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30Nov

Willkommen in unserem Blog

Hallo,

wir Grüne in Baesweiler wollen näher am Bürger sein! Aus diesem Grund treten wir auf verschiedenen Ebenen mit Euch in Kontakt, jetzt auch mit diesem Blog, den ich für euch administriere. Wir wollen in diesem Blog Diskussionen anregen und präsent sein. Das betrifft sowohl regionale Themen als auch Bundes-, Europa- und Weltpolitik.  Hinterlasse doch einen Kommentar bei uns, gerne auch kritische Kommentare, denn nur das belebt eine Diskussion. Dein Kommentar erscheint dann sofort, wenn einer von uns ihn geprüft hat. Bitte habe Verständnis dafür, denn die inhaltliche und faire Auseinandersetzung ist unser Markenzeichen und soll es auch bleiben. Persönliche Beleidigungen, Anschuldigungen oder diskriminierende Inhalte müssen wir deshalb filtern. Viel Spaß beim Posten!! 😉

Für weitergehende Informationen kannst Du auch unsere Homepage besuchen:

http://www.gruene-region-aachen.de/baesweiler/

11Mrz

Jugendpartizipation: Grüne wollen Jugendbeirat

In der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales am 10. März 2015 haben wir Grünen ein Konzept vorgelegt, wie Jugendpartizipation in Baesweiler mithilfe eines Jugendbeirates noch ausgeweitet werden kann. Die Verwaltung hat daraufhin einen Beschlussvorschlag erarbeitet, der vorsieht, dass ein Arbeitskreis mit Jugendlichen gebildet werden soll, der sich mit dieser Thematik befassen soll. Dieser Beschlussvorschlag ist mit den Stimmen von uns Grünen und der CDU angenommen worden. Ursprünglich sah unser Antrag so aus:

Antrag: Jugendpartizipation; Einrichtung eines Jugendbeirates

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

im Namen der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN unterbreite ich folgenden Beschlussvorschlag mit der Bitte, diesen im nächsten Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Soziales zu behandeln:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Soziales beauftragt die Verwaltung, in Abstimmung mit den Schülervertretungen der drei weiterführenden Baesweiler Schulen sowie den Gesamtschulen in Alsdorf und Übach-Palenberg, ggfls. mit Unterstützung der Fachhochschule Aachen und des Bildungsbüros der StädteRegion Aachen, ein Konzept zur Einrichtung eines Jugendbeirates in der Stadt Baesweiler zu erarbeiten. Dieses soll dem Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Soziales in seiner nächsten Sitzung vorgestellt und anschließend im Rat der Stadt Baesweiler verabschiedet werden.

Erläuterungen:

Baesweiler ist eine der fünf Jugend-Modellkommunen in der Städteregion. Die Fachhochschule Aachen hat 2014 eine umfangreiche Schulabgängerbefragung in den fünf Modellkommunen durchgeführt, mit hoher Beteiligung und interessanten Ergebnissen. Danach sind Jugendliche unter anderem sowohl an demokratischen Gestaltungsprozessen interessiert als auch, sich aktiv einzubringen. Baesweiler ist bei der Präsentation des Befragungsergebnisses, die im Juni 2014 unter der Leitung von Frau Prof. Dr. Claudia Mayer an der FH Aachen stattfand, u.a. wegen seines Kinder- und Jugendparlamentes gelobt worden. Während das Kinderparlament, das Zug um Zug in den verschiedenen städtischen Grundschulen unter Beteiligung von Bürgermeister und Verwaltung stattfindet, den Partizipationsansprüchen von Kindern im Grundschulalter durchaus genügt, ist die Erwartung von Jugendlichen, sich in demokratische Gestaltungsprozesse einzubringen, deutlich anspruchsvoller.

Seit Jahren wird in Baesweiler öffentlich zum so genannten Jugendparlament eingeladen; in den Anfangsjahren zweimal jährlich, dann nur noch einmal im Jahr. Seit Mai 2013 hat kein öffentliches Jugendparlament mehr stattgefunden, nur eine ähnliche Veranstaltung im Rahmen eines Seminars für Schülervertretungen im November 2014. Das Jugendparlament ist als ein für alle Jugendlichen offenes Forum konzipiert, was in dieser Form auch beibehalten werden soll. Unabhängig davon, ob zu diesem Jugendforum nun ein- oder zweimal im Jahr eingeladen wird, ist ein regelmäßig wiederkehrender Termin im Jahresablauf erforderlich, beispielsweise grundsätzlich im Vorlauf zur Woche der Jugend.

Im Sinne einer konstruktiven und tiefer gehenden Jugendpartizipation ist die Abstützung ausschließlich auf dieses einmal jährlich durchgeführte Jugendforum nicht Ziel führend. Daher sollte ergänzend ein Jugendbeirat gebildet werden, deren Mitglieder durch die Schülervertretungen der weiterführenden Schulen im Sinne eines mittelbaren demokratischen Prozesses entsandt werden.

Vorgeschlagen wird, dass die Schülervertretungen der drei weiterführenden Baesweiler Schulen je vier Jugendliche – Geschlechter paritätisch – in den neu zu bildenden Jugendbeirat entsenden. Da eine inzwischen große Anzahl Baesweiler Jugendliche die Gesamtschulen in Übach-Palenberg und Alsdorf besuchen, sollen auch die dortigen Schülervertretungen gebeten werden, jeweils zwei Jugendliche mit Wohnsitz in Baesweiler in den Jugendbeirat zu entsenden. In den Jugendbeirat gewählte Jugendliche sollten dabei nicht zwingend der jeweiligen Schülervertretung angehören. Die Wahlzeit sollte jeweils zwei Jahre betragen.

Der so gewählte Jugendbeirat soll sich mit Unterstützung der Verwaltung eine eigene Geschäftsordnung geben und unabhängig von Rat und Verwaltung tagen können, so oft er es für erforderlich hält, sowie eigene Anträge an den Rat bzw. Anregungen an die Verwaltung formulieren. Mindestens zweimal jährlich soll der Jugendbeirat gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung und des Stadtrates tagen. Der Stadtrat entsendet hierzu je Fraktion jeweils ein Ratsmitglied mit beratender Stimme in den Jugendbeirat.

Wie die Erfahrungen in verschiedenen Nachbarstädten zeigen, ist die unmittelbare Wahl eines Jugendparlamentes durch alle Jugendlichen einer Stadt nicht so ohne weiteres praktikabel. Wahlbeteiligungen von 10 Prozent und weniger können nicht mehr als unmittelbarer demokratischer Prozess gewertet werden. Diese extrem niedrige Wahlbeteiligung ist jedoch nicht als mangelndes Interesse der Jugendlichen zu werten, sondern kommt deshalb zustande, da sich die Jugendlichen der verschiedenen Schulen untereinander nicht kennen.

In der Bildung eines Jugendbeirates über die Schülervertretungen sehen wir daher eine praktikable Form, den Jugendlichen in Baesweiler weitere Möglichkeiten zu bieten, sich in demokratische Gestaltungsprozesse einzubringen.

09Mrz

Grüner Donnerstag vor Ort – Meet the Greens am 19. März um 19:30 Uhr im Bistro Löwenherz

Die letztes Jahr von Ratsfraktion und Ortsverband der Baesweiler Grünen gestartete Veranstaltungsreihe „Grüner Donnerstag vor Ort“ erfährt nun eine Fortsetzung. Pünktlich zum Frühlingsbeginn lautet das Schwerpunktthema des nächsten offenen Abends „Radfahren in Baesweiler“. Interessierte und aktive Fahrradfahrer sind eingeladen, hierzu ihre Meinung, Kritik und mögliche Verbesserungsvorschläge einzubringen. Die Fachleute der Stadtratsfraktion versprechen für diesen Abend  erneut ein offenes Ohr für die Anliegen der Teilnehmenden. Im Anschluss können wie gewohnt weitere aktuelle Themen diskutiert werden.

 

Die Veranstaltung „Grüner Donnerstag vor Ort“ mit dem Schwerpunkt „Radfahren“ findet am 19. März um 19:30 Uhr im Bistro Löwenherz in der Baesweiler Burg, Burgstr., statt.

09Sep

Die Hauptschule in Baesweiler ist nun nicht mehr zu retten – das war absehbar!

Zu sagen, dass wir das geahnt haben wäre in dieser Situation nicht angemessen. Mit Bestürzung haben wir Grüne erfahren müssen, dass nun eingetreten ist, was schon lange absehbar war. Aufgrund zurückgehender Schülerzahlen wird die Hauptschule schon zum Ende dieses Schuljahres auslaufen. Eine neue Eingangsklasse wird es nicht mehr geben. Die Stadt versucht nun trotzdem einen Hauptschulzweig anzubieten, indem mit der Gesamtschule Übach Gespräche aufgenommen werden eine „Zweigstelle“ Baesweiler der Übacher Gesamtschule zu schaffen. Wir Grüne sehen das kritisch. „Hätte man früher reagiert und auf die aktuelle Entwicklung Rücksicht genommen, wären jetzt nicht wir in der Situation eine Lösung in einer besonders schwierigen Situation zu finden, sondern andere Kommunen.“, sagt einer der Sprecher der Grünen in Baesweiler, Harold Seelig. Tatsächlich hat die CDU/FDP-Mehrheit im Rat und im Ausschuss vehement und ohne Rücksicht auf die Entwicklungen in der Nachbarschaft strickt an dem Fortbestand der Haupt- und Realschule festgehalten. Der Vorwurf, dass wir die Haupt- und Realschule als Grüne abschaffen wollten wird durch die aktuelle Entwicklung widerlegt. Wir haben früh genug darauf hingewiesen, dass damit zu rechnen ist, dass die Schülerzahlen einen Fortbestand der drei Schulen in Frage stellen. Eine Lösung wäre gewesen eine eigene Gesamt- oder Sekundarschule zu implementieren, wie es andere Kommunen längst gemacht haben. Die Bezirksregierung lässt nun aber diese Variante nicht mehr zu, weil in unmittelbarer Nachbarschaft nun  ein Schulangebot geschaffen wurde, dass diese Pläne unmöglich machen. Das Modell, das nun angedacht ist quasi eine Zweigstelle der Übacher Gesamtschule am Standort Baesweiler zu schaffen ist ein Experiment, das einmalig ist und so noch nie ausprobiert wurde! Geplant ist die Realschule Baesweiler und die Gesamtschule Übach (Dependance Baesweiler) jeweils dreizügig zu fahren. Die Oberstufe kann in Baesweiler am Gymnasium oder in Übach an der Gesamtschule besucht werden. Ob sich der Standort Baesweiler dann nicht mit der Zeit so verschlechtert, dass wir hier wieder eine „Quasi-Hauptschule“ haben oder der Standort so unattraktiv wird, dass kaum mehr Nachfrage da ist, steht in den Sternen. Außerdem bleibt abzuwarten, was die Politiker in Übach zu den Plänen sagen. Für uns Grüne ist aus den angeführten Gründen der Weg unklar, undurchsichtig, unausgegoren und ungewiss. Deshalb haben wir uns als einzige Partei im Schulausschuss der Zustimmung enthalten.

17Jun

Konstituierende Ratssitzung am 17.06.2014

Gestern war die konstituierende Ratssitzung. Spannend! Thematisch haben wir erst mal die Ausschüsse gewählt. Außerdem hat die Stadt darüber informiert, dass in BW rund 200!! Bäume durch den Sturm beschädigt wurden. Das Aufräumen dauert noch 2-3 Wochen.

Zum Thema Deutsche Glasfaser in Loverich, Puffendorf, Beggendorf und Floverich hat der Bürgermeister ein Gespräch geführt. Die Deutsche Glasfaser ist guter Dinge, dass die 40%-Marke erreicht werden könnte. Loverich hinkt da aber noch hinterher.

26Mai

Wir danken für Deine Stimme

Hiermit wollen wir allen Wählerinnen und Wählern und auch den Erstwählerinnen und Erstwählern für Ihre Unterstützung danken. Wir konnten nicht nur unsere drei Sitze in Baesweiler halten, sondern können auch feststellen, dass die CDU-Fraktion und die FDP-Fraktion deutlich an Sitzen verloren haben. Wir freuen uns auf die Arbeit im Rat.

23Mai

Kommentar eines Besuchers unseres Blogs

Zur neuesten Plakataktion der Baesweiler CDU ist uns folgender Kommentar zugesandt worden, den wir hier als Diskussionsbeitrag veröffentlichen. Hinzufügen möchten wir, dass dieser Kommentar die persönliche Meinung des Bloggers darstellt.

 

Kommentar:

Die CDU und …

… die Angst vor dem Machtverlust

Wie nervös mag die Baesweiler CDU jetzt sein – so kurz vor dem Wahltag? Denn anders ist es nicht zu erklären, warum die CDU kurz vor Toresschluss noch Plakate mit dem Motto „Die CDU und Willi Linkens“ an fast jeder Ecke im Stadtgebiet aufhängt. Zur Erinnerung: Anders als in den meisten Städten und Gemeinden der Region wird am 25. Mai in Baesweiler „nur“ der Stadtrat gewählt, nicht der Bürgermeister. Willi Linkens hat – anders als fast alle Bürgermeisterkollegen in der Städteregion – sich sehr bewusst entschieden, sein Amt noch bis zum Herbst 2015 auszuüben. Erst dann wird in Baesweiler der Bürgermeister gewählt. Darüber hinaus hat Bürgermeister Willi Linkens die Aufgabe des Wahlleiters der Stadt Baesweiler inne und ist damit per Gesetz zur Neutralität verpflichtet.

Die Baesweiler CDU schert das alles nicht und plakatiert kurz vor dem Wahltag munter drauf los „Die CDU und Willi Linkens“. Neutralität des Wahlleiters? Souveränität? Die Person des Bürgermeister nicht beschädigen? Das scheint die CDU alles nicht mehr zu interessieren, wenn es um den blanken Machterhalt geht. Ein solches Politikgebaren darf man durchaus unverschämt nennen!

„Die CDU und Willi Linkens“ ist ohnehin ein Kapitel für sich. Denn ohne Bürgermeister Willi Linkens und die Ideen der Stadtverwaltung hätte die CDU im Baesweiler Stadtrat ausgesprochen blass ausgesehen. Denn mit ihrem kommunalpolitischen Verständnis, das im Wesentlichen daraus besteht, die Vorlagen der Verwaltung abzunicken und durchzuwinken und auf der anderen Seite die Anträge der anderen im Rat vertretenen Parteien mit der Arroganz der Macht abzublocken, hat die Baesweiler CDU in den vergangenen fünf Jahren wenig geboten. Selbst bei dem Beschluss zur Beauftragung der Machbarkeitsstudie zum Anschluss Baesweilers an die Euregiobahn musste die CDU noch von „ihrem“ Bürgermeister zur Jagd getragen werden, weil man sonst nahezu ahnungslos durch Fachausschuss, Rat und Bürgerversammlung gestolpert wäre.

Thematisch scheint die Baesweiler CDU irgendwo in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts stecken geblieben zu sein. Scheinbar kann und will man nicht akzeptieren, dass auch Baesweiler im 21. Jahrhundert angekommen ist und sich vieles verändert an. Und genauso kommt es im Kommunalwahlkampf 2014 der CDU rüber. Mit dem Schönfärben der eigenen Haustür und dem Fingerzeigen auf die Rot-Grüne Landesregierung lassen sich aufgeklärte Bürgerinnen und Bürger wohl kaum überzeugen. Das reicht nicht, das ist zu wenig, das kommt nicht an!

Anscheinend haben das einige in der CDU gemerkt, deshalb jetzt die Kurzschlussaktion „Die CDU und Willi Linkens“. Das ist letztlich nichts anderes, als die Angst vor dem Machtverlust in Plakatform – in ganz Baesweiler ausgehängt.

P. Viridis

22Mai

Interessante Links

Fakten gegen rechte Parolen:

Link

gegen rechts grün wählen

 

 

2 Minuten für Europa:

Link

2 Minuten für Europa

 

21Mai

Hausbesuche vor der Wahl?

In letzter Zeit ist es vielleicht schon passiert, dass jemand unbekanntes an Ihrer Haustüre geklingelt hat. Entweder wegen der Bürgerinitiative, die sich für die Glasfaser in Baesweiler einsetzt, oder auch weil Wahlkampf ist. Die Hausbesuche für die Glasfaser begrüßen wir. Bei den Hausbesuchen aus wahltaktischen Gründen können wir Grüne aber leider nicht mithalten. Zum einen wollen wir Ihnen nicht unnötig ein Gespräch aufzwingen. Sie haben immer die Möglichkeit uns zu kontaktieren oder demnächst zu unseren offenen Bürgertreffen zu kommen. Zum anderen haben wir nicht so viele aktive Mitglieder wie die anderen großen Parteien, um Sie persönlich flächendeckend zu besuchen.

Man muss sich das ungefähr so vorstellen:

Stellen Sie sich vor, Bastian Schweinsteiger würde allein gegen eine Auswahl von Concordia Oidtweiler spielen. Jeder weiß, dass er der weitaus bessere Einzelspieler ist. Gegen 11 Concordia Spieler hat er alleine trotzdem keine Chance.

Ungefähr so ist es auch bei uns Grünen. Wir haben nicht die Manpower Sie alle persönlich anzusprechen. Trotzdem machen wir bessere Politik, denn wir sind faktenorientiert, bürgernah und authentisch!

Deshalb am 25. Mai GRÜN wählen!

14Mai

Ein Bier und eine Wurst für eine Stimme – Nicht mit uns!

Wir Grüne wollen mit Inhalten überzeugen. Vor der Wahl bemühen sich die Parteien redlich um Deine Stimme und veranstalten zuweilen jede Menge Events, um Dir Honig ums Maul zu schmieren. Auch wir beteiligen uns zwar an einer Veranstaltung der Grünen in Übach für die Jugend, nämlich der GREEN NEON PARTY in der Rockfabrik, allerdings wollen wir Dich dort nicht mit politischer Rhetorik zuschütten. Freizeit ist Freizeit und wenn Du Interesse hast, kannst Du uns erreichen.

Zu unseren Veranstaltungen kannst Du auch kommen, ohne befürchten zu müssen von Politikern bequatscht zu werden und das Gefühl zu haben, man wolle Dich (oder Deine Stimme) mit Bier und Würstchen locken.

In Zukunft werden wir euch Gelegenheit bieten mit uns ins Gespräch zu kommen. Auch nach der Wahl! Oder gerade dann, wenn sich andere wieder zurückziehen! MEET THE GREENS wird es in Zukunft geben. Dabei werden wir uns in regelmäßigen Abständen in verschiedenen Locations zu einer gemütlichen Runde treffen und Du bist herzlich eingeladen. Falls Du Interesse hast, kannst Du dann vorbeikommen. Ungezwungen und ohne Lockangebote für Deine Stimme. Deshalb auch nach der Wahl. Näheres hierzu später in diesem Blog.

08Mai

GRÜNdirekt – Magazin für Baesweiler

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